Blog

2016


BVerfG: Pauschales Kopftuchverbot für Erzieherinnen verfassungswidrig

Nach dem Kopftuchbeschluss des Bundesverfassungsgerichts aus 2015 hat das Gericht seine Rechtsprechung mit Beschluss vom 18. Oktober 2016 - 1 BvR 354/11 auf Erzieherinnen mit Kopftuch ausgeweitet. Danach kann das Tragen des Kopftuches nicht bereits aufgrund einer abstrakten sondern nur einer konkreten Gefahr verboten werden.

Weiterlesen

28. Nov 2016

Das Kopftuch im staatlichen Schulwesen

Mittwoch, 23. November 2016 um 18 Uhr: Hörsaal V -Campus Bockenheim, Goethe Universität Frankfurt a.M.
Vortrag zur aktuellen Gesetzeslage, Chancen und Rechte angehender muslimischer Lehrerinnen mit anschließender Diskussionsrunde

Weiterlesen

19. Nov 2016

Stellungnahme zum Berliner Neutralitätsgesetz

Das Berliner Neutralitätsgesetz stellt, neben Gesetzen in Baden-Württemberg und Hessen, eines der strengsten Gesetze in Bezug auf die staatliche Ausgestaltung religiöser Freiheiten in der Schule dar. Obwohl das Gesetz mit der Kopftuch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus 2015 nicht vereinbar ist, soll das Gesetz nicht novelliert werden.

Weiterlesen

16. Nov 2016

Stellungnahme zur hessischen Verwaltungsvorschrift vom 4. September 2015 zum jüngsten Kopftuch-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Januar 2015

Am 4. September 2015 erließ das Hessische Kultusministerium eine VERWALTUNGSVORSCHRIFT, die „Hinweise“ zu den Auswirkungen auf die Rechtslage in Hessen enthalten. Neben einigen weniger problematischen Kommentaren des Hessischen Kultusministerium zur Kopftuch-Entscheidung gibt es auch einen verfassungsrechtlich sehr problematischen Teil.

Weiterlesen

16. Nov 2016